Abmahnungen und Reaktionsmöglichkeiten darauf

Grundbegriffe und Zusammenhänge:

Unterlassungsanspruch

Ein Unterlassungsanspruch kann gegeben sein, wenn die ernsthafte Gefahr besteht, dass ein Rechtscerstoß begangen werden wird; dies ist insbesondere zu bejahen, wenn Wiederholungsgefahr besteht. Wiederholungsgefahr besteht in der Regel dann, wenn bereits ein Verstoß begangen wurde und keine besonderen Umstände vorliegen, aus denen sich ergibt, dass kein weiterer Verstoß zu befürchten ist.

Wiederholungsgefahr und deren Ausräumung

Die Wiederholungsgefahr ist dadurch auszuräumen, dass eine Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVP) mit einem Vertragsstrafversprechen (strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung) abgegeben wird. Dabei muss das Unterlassungsversprechen sich auf die Verstoßhandlung beziehen und die Vertragsstrafe so hoch sein, dass ihre Höhe die Wirkung hat, denjenigen der die Unterlassung verspricht, derart abzuschrecken, dass er die betreffende Handlung ernsthaft nicht mehr vornehmen wird. Die Höhe der Vertragsstrafe ist also von den speziellen Verhältnissen im konkreten Einzelfall abhängig und kann von Fall zu Fall erheblich abweichen.

Hamburger Brauch

Häufig werden vorformulieret Erklärungen beigefügt.

Die UVP kann in bestimmten Fällen auch einem anderen gegenüber abgegeben werden ...

Einstweilige Verfügung

Gefahren: Ohne Vorwarnung (keine mündliche Verhandlung, keine vorherige Zustellung des Antrags; sofortige Vollstreckbarkeit.

In Der Praxis deshalb außerordentlich gefährlich.

Schutzschrift

Abschlussschreiben

Hauptsacheverfahren

Gerichts- und Anwaltskosten

Kostenerstattung

Eventuelle Weitere Ansprüche neben dem Unterlassungsanspruch:

Weitere und wiederholte Verstöße