Datenschutzrecht

Datenschutz ist abzugrenzen von einerseits Datensicherheit und andererseits Geheimnisschutz, die zwar beide auch mit Datenschutz zu tun haben, andererseits aber nicht mit Datenschutz identisch sind. 

Zweck des Datenschutzes ist der Schutz des Einzelnen davor, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG); man spricht auch von informationeller Selbstbestimmung

Datensicherheit beschäftigt sich demgegenüber mit der Sicherheit (Schutz vor Löschung, Änderung, Ausspähung) von Daten aller Art. Geheimnisschutz betrifft die Geheimhaltung des Inhaltes von Informationen aller Art, z.B. auch Betriebsgeheimnisse.

Wegweisend für das Datenschutzrecht, insbesondere für seine verfassungsmäßige Verankerung war das sog. Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 65, 1 ff.), nachdem im sog. Scheidungsaktenbeschluß gewisse Vorarbeiten geleistet worden waren (BVerfGE 27, 344, 350; 34, 205 ff.).

 Das Datenschutzrecht ist derzeit in folgenden Quellen geregelt:

Das Datenschutzrecht hat insbesondere Einfluss auf das Internet und den elektronischen Geschäftsverkehr (e-commerce).

Literaturhinweise:

Ehmann/Helfrich, EG-Datenschutzrichtlinie - Kurzkommentar, Köln (Otto Schmidt) 1999.